Kündigung

Das Arbeitsverhältnis kann sowohl vom Arbeitgeber als auch vom Arbeitnehmer durch Kündigung beendet werden. Die Kündigung ist die einseitige Erklärung, das bestehende Arbeitsverhältnis beenden zu wollen. Sie muss gem. § 623 BGB schriftlich erfolgen. Dabei können sich u.a. Probleme bei der Unterzeichnung des Kündigungsschreibens durch einen Vertreter ergeben. Die Kündigung wird erst mit ihrem Zugang beim Vertragspartner wirksam.

Zu unterscheiden ist zwischen der ordentlichen Kündigung, die unter Einhaltung einer Kündigungsfrist (gesetzlich, vertraglich oder tarifvertraglich) erfolgt und der außerordentlichen Kündigung, welche in der Regel fristlos erklärt wird.

Ob eine Kündigung tatsächlich rechtswirksam ist, kann unter Anderem davon abhängen, ob ein Kündigungsgrund erforderlich ist und ob dieser tatsächlich vorliegt. Daneben kann eine Kündigung auch deshalb unwirksam sein, weil vor ihrem Ausspruch ein bestehender Betriebsrat nicht ordnungsgemäß angehört wurde (§ 102 I BetrVG) bei einem Schwerbehinderten das Integrationsamt der Kündigung vor ihrem Ausspruch nicht zugestimmt hat oder weil ein sonstiger besonderer Kündigungsschutz eingreift, der nicht berücksichtigt wurde.

Eine Kündigung muss innerhalb von 3 Wochen nach deren Zugang klageweise angegriffen werden, da sie sonst in jedem Falle wirksam wird.

 
foer-gskn 2018-12-15 wid-67 drtm-bns 2018-12-15