Überstunden

Überstunden werden geleistet, wenn die von dem Arbeitnehmer geschuldete, arbeitsvertraglich oder tarifvertraglich festgelegte Arbeitszeit, überschritten wird. Eine Verpflichtung zur Leistung von Überstunden besteht grundsätzlich nur dann, wenn dies etwa im Arbeits- oder in einem Tarifvertrag festgelegt ist. Eine Ausnahme kann sich allerdings in Notsituationen ergeben. In der Regel sind Überstunden zusätzlich zu bezahlen. Sie können aber durch Freizeitausgleich ausgeglichen werden, wenn der Arbeitnehmer damit einverstanden oder diese Möglichkeit im Arbeits- oder Tarifvertrag vorgesehen ist. Ein genereller Anspruch auf Zahlung von Überstundenzuschlägen besteht nicht. Ein solcher Anspruch kann sich aber aus dem Arbeitsvertrag, einer Betriebsvereinbarung oder einem Tarifvertrag ergeben. Arbeitsvertragliche Überstundenregelungen, die vorsehen, dass keine Überstundenvergütung geleistet wird oder jedenfalls nur dann, wenn sie einen bestimmten Umfang überschreiten oder dass Überstunden mit einem Pauschalbetrag abgegolten sind, können im Einzelfall unwirksam sein.

 
foer-gskn 2018-12-15 wid-85 drtm-bns 2018-12-15